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Sitzungszeit, Ortsbegehungen bürgerunfreundlich

Im Rahmen einer Anfrage bat unser Ratsmitglied Berthold Kurzawiak schon 2006, die Sitzungszeiten und Zeiten für Ortsbegehungen anzupassen. Denn, einmal ehrlich, welcher Bürger kann um 14:00 Uhr an einer Ortsbegehung teilnehmen? Ähnliches betrifft auch Sitzungstermine, die vor 18:00 Uhr stattfinden. Diejenigen, die wenig Probleme mit der Wahrnehmung dieser Termine haben, kommen aus bestimmten Gruppen der Gesellschaft und sind im Rat überdurchschnittlich präsent.

Kurzawiak: "Mit Terminen mindestens nach 18:00 Uhr soll die Verwaltung den Wandel in der Gesellschaft nachkommen. Damit haben dann weitere engagierte Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich aktiv am Gemeindeleben zu beteiligen, egal wo und wie auch immer. Im anderen Fall werden solche Gruppen ausgeschlossen."

Fazit: Mit der Wahl eines Termins kann schon im Vorfeld eine Zensur stattfinden und Bürgerinnen und Bürger von einer Meinungsbildung ausgeschlossen werden.

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